Rechtspopulistische Mobilisierungen in Wiesbaden und Mainz
Dokumentation der Veranstaltung vom 13. Juni 2019 in der Hochschule RheinMain in Wiesbaden mit den Rechtsextremismusexperten Fabian Jellonek und Pit Reinesch – mit Hintergrundvideos und Links zu Rechercheblogs und Zeitungsberichten.
Seit etwa einem Jahr finden in Wiesbaden und Mainz Mobilisierungen statt, die Titel wie ‚Merkel muss weg‘, ‚Beweg Was‘, ‚Hand in Hand‘ oder ‚Gelb Westen‘ und ‚Wir sind viel mehr‘ trugen bzw. tragen. Der Kreis der Aktiven war dabei stets sehr ähnlich. Die tragenden Personen beschreiben sich selbst als politische Newcomer, die „nicht rechts, nicht links“ seien. In ihren schrillen Behauptungen greifen sie jedoch rechte Desinformationskampagnen sowie menschenfeindliche Hetze auf und verbreiten diese. Ihre öffentlichen Auftritte bewegen sich politisch diffus zwischen Rechtspopulismus und Verschwörungsglauben.
Unsere Referenten, die Politikwissenschaftler Fabian Jellonnek und Pit Reinesch, haben sich die Mobilisierungen auf der Straße sowie die Aktivitäten der Organisator*innen und Unterstützer*innen in den sozialen Netzwerken angesehen: Welches Netzwerk von Akteur*innen steht hinter diesen Mobilisierungen? Auf welche extrem rechten Kampagnen beziehen sich die Mobilisierungen? Gibt es Bezüge zu Rechtspopulist*innen in den Parlamenten oder anderen Akteur*innen der extremen Rechten?
Unser Video zur Veranstaltung – Teil I und Teil II
(statt Veranstaltungsmitschnitt)
Vorab-Interview
In Wiesbaden sind Gelbwesten-Gruppen in den vergangenen Monaten mehrfach zu Demos zusammengekommen. Zwei Rechtsextremismus-Experten haben sich die Gruppen nun genauer angesehen. … mehr
Zum Weiterlesen:
Mit #WirSindVielMehr hat sich eine neue Gruppe in Wiesbaden gegründet, die rechte Politik auf die Straße bringen will. Wer und was steckt dahinter? … mehr
Offen rechts und ausländerfeindlich präsentieren sich die Mitglieder der Telegram-Gruppe „Gelb Westen Hessen“ – das sagt zumindest die Recherchegruppe Wiesbaden und Umgebung. Die Veranstalterin der Demo dementiert die Vorwürfe und spricht von Fakes. … mehr
Für den 25.05.19 plant die Gruppe “Wir sind viel mehr” (WSVM) erneut eine Demonstration in Wiesbaden; der mittlerweile vierte Aufmarsch der Gruppe, die bereits in der Vergangenheit keine Probleme mit extrem rechten Akteuren auf ihren Veranstaltungen, mit rassistischer Propaganda in ihren Kommunikationskanälen oder mit verschwörungsideologischen und geschichtsrevisionistischen Posts in ihren Chats hatte. Trotz gegenteiliger Bekundungen und Bitten der Hauptorganisatorin Sandra Scheld, allzu offene Bezüge zur extremen Rechten zurückzustecken, zeigt sich immer wieder klar, wo die Organisator*innen wie auch das angesprochene Publikum zu verorten ist. … mehr
Die Kundgebung der rechtspopulistischen Erbenheimer Gruppe „Hand in Hand“ auf dem Dernschen Gelände hat ein juristisches Nachspiel für einen der Redner. … mehr
Bereits zweimal fand in Wiesbaden eine Demonstration der selbsternannten “Gelbwesten” statt. Organisiert wurden die Demonstrationen von der Gruppe “WirSindVielMehr” (WSVM). … mehr
Knapp 100 Teilnehmer hatten sich am Samstag zur zweiten Gelbwesten-Demo in der Wiesbadener Innenstadt zusammengefunden. Doch wer und was steckt eigentlich hinter der Bewegung? … mehr
An der zweiten Wiesbadener Gelbwesten-Demo haben am Samstagnachmittag rund 100 Menschen teilgenommen. Darunter waren auffallend viele Rechtspopulisten und Rechte aus dem Rhein-Main-Gebiet. … mehr
Sie fanden sich zusammen um gegen „regierungspolitische Mißstände“ zu protestieren. Doch die rund 100 „Gelbwesten“ trafen in Wiesbaden schnell auf Gegendemonstranten. … mehr
Unter dem Motto „Gelbe Westen“ versammelten sich am Samstag gut 80 Menschen in der Wiesbadener Innenstadt. Vor allem Personen aus dem extrem rechten Spektrum folgen dem Aufruf. … mehr
Während die Proteste der “Gelbwesten” in Frankreich sich vorrangig gegen die Politik Macrons wenden und eine sehr heterogene Bewegung darstellen, griffen bundesweit vor allem rechte und extrem rechte Gruppierungen die gelben Westen als Erkennungszeichen auf. So ist es nicht verwunderlich, dass auch die Erbenheimer Gruppe “Hand in Hand” bereits einige Male als Gelbwesten durch Wiesbaden und Mainz lief. Am 19.01.19 nun soll eine Demonstration in Wiesbaden stattfinden. …mehr
Immer weniger Teilnehmer kommen zu den Kundgebungen der Erbenheimer Gruppierung „Hand in Hand“ – jüngst kamen sogar Vertreter der NPD nach Wiesbaden angereist. …mehr
Rund 400 Demonstranten protestierten in Wiesbaden gegen eine rechte Kundgebung am Hauptbahnhof. … mehr
Während die Gruppe “Hand in Hand” aus Wiesbaden-Erbenheim nicht müde wird, zu betonen, dass sie lediglich “besorgte Mütter und Väter” seien und mit extrem Rechten Positionen, Personen und Parteien nicht verbandelt seien, zeigte sich bei ihrer Kundgebung am 29.09. vor dem Wiesbadener Hauptbahnhof, dass sie längst zu einem Sammelbecken der extremen Rechten, von Einzelakteur*innen bis zur NPD, in der Region und darüber hinaus geworden sind. … mehr
Die von rechtspopulistischen und verschwörungsideologischen Botschaften geprägte Veranstaltung „Hand in Hand“ hat ein juristisches Nachspiel. Die Martin-Niemöller-Stiftung hat heute bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet gegen einen der Redner der Veranstaltung, die am 29. Juli in Wiesbaden auf dem Dern’schen Gelände stattfand. … mehr
Die lokal nahezu bedeutungslose Gruppe „Hand in Hand – gegen Gewalt auf unseren Straßen“ versucht, besorgte und verärgerte Bürger anzulocken. Für Sonntag hat die Gruppe zu einer Kundgebung in Wiesbaden gegen die Asyl- und Flüchtlingspolitik aufgerufen. Doch wer und was steckt hinter dieser Gruppe? … mehr
Die aus Wiesbaden-Erbenheim stammende Gruppe “Hand in Hand – Gegen die Gewalt auf unseren Straßen” trat das erste Mal im Kontext eines Mordfalls in Erbenheim auf. Waren zu Beginn die Akteur*innen, Strukturen und Hintergründe noch diffus, zeigte vor allem ihre letzte und insgesamt dritte Veranstaltung in Wiesbaden, was ihren Kern ausmacht: Rassismus und Muslimfeindlichkeit. … mehr
Das Wiesbadener Bündnis für Demokratie ruft am Samstag, 29. September, ab 14.30 Uhr zu einer Kundgebung “Gemeinsam für Vielfalt und Menschenrechte” in den Reisinger Anlagen in Wiesbaden auf und will damit Flagge zeigen für Vielfalt und Menschenrechte. Anlass ist der zeitgleich geplante Aufmarsch der rechtspopulistischen Gruppierung „Hand in Hand – gegen die Gewalt auf unseren Straßen“. … mehr
Während der Kundgebung am Bahnhof will das Bündnis für Demokratie an den Reisinger-Anlagen gegenüber Flagge zeigen für Vielfalt und Menschenrechte, gegen Ausgrenzung und Hass. … mehr
Nur wenige wollen die ausländer-, flüchtlings- und islamfeindlichen Lügen hören: Die Kundgebung der Erbenheimer Gruppe “Hand in Hand” auf dem Dernschen Gelände am letzten Sonntag, für die bundesweit mobilisiert worden war, wurde nur spärlich besucht. Größer war der spontane Gegenprotest und damit das Signal: Wiesbaden lässt Hetze, Rassismus und Holocaust-Relativierungen nicht unwidersprochen, schon gar nicht auf öffentlichen Plätzen dieser Stadt. … mehr
Dem Aufruf der Erbenheimer Gruppe „Hand in Hand – gegen die Gewalt auf unseren Straßen“ am Sonntagnachmittag an der Kundgebung eines rechtspopulistischen und rechten Bündnisses auf dem Derschen Gelände teilzunehmen, sind nach Angaben der Polizei lediglich rund 60 Teilnehmer gefolgt. Mit rund 100 Teilnehmern waren die Gegendemonstranten in der Überzahl. … mehr
Eine weitere Demo im Zusammenhang mit der ermordeten Mainzer Schülerin Susanna steht bevor. Eine Personengruppe hatte nach Bekanntgabe des Verbrechens bereits zwei Mal zu Demos gegen die Asyl- und Flüchtlingspolitik aufgerufen. Sie nennen sich „Hand in Hand gegen die Gewalt auf unseren Straßen“. Die Aussagen dieser Gruppe wurden von unserer Redaktion genauer unter die Lupe genommen. … mehr
Eine kleine Umfrage in Erbenheim zeigt: Es gibt Verständnis und Rückhalt für jene, die nach dem Verbrechen an der Schülerin Susanna unter dem Motto „Hand in Hand – Gegen Gewalt auf unseren Straßen“ am Samstag zum zweiten Mal zu einer Protestkundgebung aufgerufen hatten. Die Organisatoren der Demonstration haben weitere Aktionen angekündigt. ... mehr
Rund 100 Menschen protestierten am Samstagnachmittag im Wiesbadener Stadtteil Erbenheim friedlich gegen Merkels Flüchtlingspolitik. Sie waren dem Aufruf zur Demo unter dem Motto „Gegen Gewalt auf unseren Straßen“ gefolgt. Die Veranstalter hatten mit bis zu 150 Teilnehmern gerechnet. … mehr
Der Mordfall Susanna bestimmt bundesweit die Schlagzeilen. Die „Alternative für Deutschland“ instrumentalisiert die Ermordung der 14-jährigen Mainzerin für ihre politischen Zwecke. Beim Versuch die Stimmung auf die Straße zu tragen scheitern die Rechtspopulisten bislang jedoch: Nicht nur am Wetter, sondern auch an der eigenen Zerstrittenheit. … mehr
Zum dritten Mal riefen selbsternannte Patrioten und Rechtsradikale zu einer „Merkel muss weg“-Kundgebung nach Mainz auf. Der Zulauf zu der rechten Veranstaltung verringerte sich sichtlich. Unter „Haut ab“- und „Nazis raus“-Rufen setzten am Montag, 9. April, rund 400 BürgerInnen mit Trillerpfeifen und Kochtöpfen einen entschlossenen und lauten Gegenakzent. … mehr
